AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Lean Institute ®

Stand: 16.12. 2015

Anschrift:

Dr. Jörg Tautrim Engineering (im folgenden kurz DJTE genannt)
Beratung & Ingenieure

Lean Institute(R) Deutschland

Zesenstraße 17

D-22301 HAMBURG

Tel.: (+49) 0 40 6360 86 50
Fax: (+49) 0 40 6360 86 6

Steuernummer: 170710DE250257122

 

Geltungsbereich (Änderungen vorbehalten)

 

Allen Angeboten, Bestellungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Angebote, Preise, Vertragsabschluss

Das Angebot und die Vermarktung der e-Trainingsmodule in diesem e-shop richten sich ausschließlich an Industriebetriebe. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Soweit nichts anderes angegeben ist, verstehen sich alle Preisangaben in Euro und ausschließlich Mehrwertsteuer, Versandkosten und Zoll. Mehrwertsteuer, Versandkosten und ggf. Zoll wird zusätzlich verrechnet. Auftraggeber außerhalb Deutschlands werden von der Umsatzsteuer befreit, soweit sie ihre Identifikationsnummer mitteilen und die Umsätze unter Angabe der Identitätsnummer beim zuständigen Finanzamt als steuerfreie Umsätze gemeldet werden können. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung unsererseits oder mit Auslieferung der Ware zustande. Falls die Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar sein sollte, behalten wir uns vor, diese nicht zu erbringen und den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Das gleiche gilt bei Druckfehlern, Irrtümern, Wechselkursschwankungen oder Preisänderungen eines Vorlieferanten. Das Recht zu Teillieferungen und Teilberechnung bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Wichtig!
Unser Shop-Angebot und Preise gelten ausschließlich für Industriebetriebe. Für Berater und Dienstleister sind die Shop-Preise keine verbindlichen Angebotspreise; mit Beratern und Dienstleistern ist die Wiederverwendung unserer Shop-Bausteine oder weitere Angebote gesondert mit Lizenzvereinbarungen zu regeln. Diese Regelung muss immer schriftlich vor der Bestellung erfolgen.

ACHTUNG: Wir erstatten unaufgeforderte Vorauszahlungen, oder als Vorkasse überwiesene Beträge von Dritten (z.B. Beratern, Dienstleistern) nicht zurück. Bei einer anfallenden Rücküberweisung berechnen wir immer eine Bearbeitungsgebühr von 100€ zzgl. Mwst je Vorgang (d.h. je einzelner Rücküberweisung).

Wichtig!
Alle im Shop (es sein denn ein anderes Format ist ausdrücklich angegeben) angebotenen Produkte, Dokumente, Schulungsbausteine werden im Papierformat, schwarz-weiß-gedruckt, A4-Format gebunden im Hefter oder im Ordner ausgeliefert.

Elektronische Versionen der Schulungsbausteine, Templates, Excel-Berechnungen, (z.B. als pdf oder ppt) können gesondert angefragt und bestellt werden. Hier ist ein weiteres, offizielles, schriftliches Angebot der DJTE Grundlage der Bestellung und der mögliche Auftagserteilung. Die shop-Preise, die ausschließlich die Papierdokumentation mit Preisen angeben, (es sein denn es ist ausdrückich als elektronische Version ausgeführt) gelten hier nicht.

Gratisangebote

Unsere Gratisangebote sind unverbindlich und eine vollständig freiwillige Leistung unsererseits. Wir behalten uns jederzeit und in jedem Falle vor, die Gratisangebote nicht auszuliefern. Wir behalten uns vor, die Gratisangebote jederzeit, in jedem Falle und vollumfänglich zurückzuziehen.

Widerrufsrecht

Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Industriebetriebe. Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie mindestens eine Woche vor der zugesagten Lieferung schriftlich oder per E-Mail widerrufen.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die oben angegebene Adresse. Um die Rückabwicklung der geleisteten Lieferung schnellstmöglich durchführen zu können, bitten wir Sie, uns auch bei einer Rücksendung aufgrund der Inanspruchnahme Ihres Widerrufsrechts zuvor zu informieren. Eine Rücknahme geöffneter oder benutzter Ware ist nicht möglich.

Lieferung und Gefahrübergang

Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind für uns aber nicht verbindlich. Die Durchführung der erteilten Aufträge erfolgt vorbehaltlich rechtzeitiger und genügender Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Höhere Gewalt, Arbeitskampf und sonstige unvorhersehbare Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können - gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten - wie Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerungen der Lieferung von Waren und Bauteilen, sonstige nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen und im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. Wird durch die oben genannten Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten. Im Falle des Lieferverzuges oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche bei Kaufleuten ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Bei Nichtkaufleuten beschränkt sich bei Verzug oder verschuldeter nachträglicher Unmöglichkeit die Schadensersatzpflicht auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens jedoch auf 10% unseres Rechnungswertes der Ware, mit deren Lieferung wir ins im Verzug befunden oder deren Lieferung uns unmöglich geworden ist. Die Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgelegen hat. Sollte der Besteller bei uns bestellte bzw. in Auftrag gegebene Ware nicht annehmen oder bei Anlieferung die vereinbarten Zahlungsmittel nicht bereit halten, befindet er sich im Zahlungsverzug. Reklamationen und Mängelrügen können nur innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden.

Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Die Zahlung erfolgt in der Regel per Rechnung oder per Vorkasse. Wir benötigen von Ihnen zur schnellen Abwicklung ein Auftragskennzeichen und die exakte Rechnungsanschrift. Bei Lieferung auf Rechnung ist diese innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt von Rechnung und Lieferung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht DJTE ohne weitere Mahnung ein Anspruch aus Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu. Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug des Kunden können wir die Herausgabe unserer Vorbehaltsware verlangen. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag, es sei denn, daß der Rücktritt von uns schriftlich erklärt wird.

Haftung, Gewährleistung, zugesicherte Eigenschaften

Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhten auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Mängelrügen müssen unverzüglich, spätestens 5 Werktage nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort, bei uns schriftlich und spezifiziert eingehen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Bei Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist DJTE außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von DJTE . Wenn ein rechtzeitiger gerügter Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den mangelhaften Gegenstand nachzubessern oder Ersatz zu liefern, der Käufer kann in diesem Falle erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Wandelung oder Minderung) geltend machen. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere keine Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von §459 BGB sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen. Für Mängelfolgeschäden haften wir nur, wenn unsere Kunden gerade durch die Zusicherung gegen derartige Mängelfolgeschäden abgesichert werden sollten. Folgeschäden sind vom Besteller vor der Bestellung schriftlich anzugeben.

In jedem Fall ist unsere Haftung auf das Erfüllungsinteresse beschränkt. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, daß defekte Produkte (Handbücher, etc.) und eine genaue Fehlerbeschreibung an uns eingeschickt bzw. an uns eingeliefert werden. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung von Produkten, Ordnern, Bausteinen, sowie Fremdeingriffe haben zur Folge, daß der Gewährleistungsanspruch erlischt. Die Haftung von DJTE ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertrags­abschluss nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war.

Haftung im Rahmen unserer Lean Institute (R) Schulungen / Interne und offene Schulungen

Für vom Teilnehmer während einer Schulung eingebrachte Gegenstände wird keine Haftung übernommen. Die Veranstaltungen werden mit Sachkunde und größtmöglicher Sorgfalt vorbereitet. Eine Haftung ist jedoch ausgeschlossen, soweit nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.

Export

Die gelieferten Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Käufer vereinbarten Lieferland bestimmt. Ist ein Export beabsichtigt, so verpflichtet sich der Käufer, deutsche und ausländische Exportkontrollbestimmungen und -beschränkungen zu beachten und gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

Datenschutz

Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekanntgewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den mit uns abgeschlossenen Verträgen, auch für die Zahlungsverpflichtungen des jeweiligen Kunden, ist ausschließlich Karlsruhe. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Vertragspartnern, die Kaufleute im Sinne des HGB sind, sowie mit Firmen und Personen, die ihren Sitz bzw. Wohnsitz im Ausland haben, wird Hamburg vereinbart. Allen Verträgen mit uns liegt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zu Grunde. Die Vertragssprache ist deutsch, soweit nicht anders vereinbart.

Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Regelungen bleibt davon unberührt.

Stand: 19.12.2016

Dr. Jörg Tautrim Engineering, Hamburg